Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) vom 1. Juni 2007

§1 Geltung und Anwendbarkeit der AGB
(1) Allen Leistungen liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Mit Erteilung eines Auftrages an Christian Schloyer (im folgenden »textverstand« genannt) erkennt der Vertragspartner/Auftraggeber (im folgenden Kunde genannt) die nachstehenden Bedingungen an.
(2) Sollten einzelne Paragraphen oder Unterparagraphen dieser Geschäftsbedingungen – gleich aus welchem Grunde –unwirksam sein, so beeinträchtigt dies nicht die Wirksamkeit aller anderen Paragraphen und Unterparagraphen dieser Geschäftsbedingungen (Salvatorische Klausel).
(3) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn »textverstand« dem Kunden diese Abweichungen schriftlich bestätigt hat.
(4) Insbesondere sind abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden für »textverstand« nur verbindlich, wenn »textverstand« diese schriftlich ausdrücklich anerkannt hat.

§2 Angebote
(1) Preis- und sonstige Angebote erfolgen freibleibend. Die in elektronischen Medien, Drucksachen oder sonstigen Unterlagen gemachten Angaben sind unverbindlich, sie erlangen erst mit Vertragszustellung ihre Verbindlichkeit. Es gelten stets die im Vertag gemachten Angaben, Eigenschaften und Umfänge als verbindlich.
(2) Verzichtet der Kunde unter den in §3 (4) beschriebenen Gegebenheiten auf einen ausformulierten Vertrag, gelten die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben, Eigenschaften und Umfänge als verbindlich.

§3 Vertragsgegenstand und Zustandekommen des Vertrags
(1) Gegenstand ist stets die zwischen Kunde und »textverstand« schriftlich im Rahmen eines Vertrags vereinbarte(n) Leistung(en). Art und Umfang des Auftrags sowie die Höhe der Vergütung sind in diesem Vertrag näher bezeichnet und für beide Seiten bindend.
(2) Der Vertrag wird von »textverstand« doppelt ausgefertigt und unterschrieben und dem Kunden per Post oder Fax zugesandt bzw. persönlich ausgehändigt. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn erstens eine vom Kunden unterschriebene Vertragsausfertigung »textverstand« zugestellt worden ist und zweitens die im Vertrag vereinbarte Voraus- bzw. Anzahlung auf dem Konto von »textverstand« eingegangen ist (diese beträgt üblicherweise 50% des Brutto-Auftragswerts ohne Rabatte).
(3) Hat ein Kunde per Post, Fax oder E-Mail einen als verbindlich zu interpretierenden Auftrag erteilt und verschuldet daraufhin ein Nichtzustandekommen des Vertrags, wird ihm eine Bearbeitungsgebühr von EUR 25.- in Rechnung gestellt. Von einem Nichtzustandekommen des Vertrags ist auszugehen, sobald »textverstand« die Vertragsausfertigung nicht binnen 14 Tage (nach Zustellung an den Kunden) unterschrieben zurückerhalten hat und/oder die vereinbarte Voraus- bzw. Anzahlung nicht innerhalb dieser Frist auf dem Konto von »textverstand« eingegangen ist. Unabhängig davon muss der Kunde in jedem Fall für die in Auftrag gegebenen und bereits durch »textverstand« erbrachten Leistungen aufkommen.
(4) Auf Vereinbarung der Vertragsparteien werden Leistungen (üblicherweise bei Aufträgen unter EUR 50.-) von »textverstand« ohne ausformulierten Vertrag und auf Basis einer kompletten Vorauszahlung erbracht. In diesem Fall ist die vereinbarte Leistung in der Auftragsbestätigung verbindlich festgehalten. Die Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail, Fax oder Post.

§4 Vertragsinhalt, Vergütung und Fälligkeit der Leistung
(1) Vertragsvereinbarungen und Vertragsänderungen, Nebenabreden und Zusicherungen sind schriftlich festzulegen und von den Vertragspartnern zu bestätigen.
(2) Fristen beginnen mit Vertragsschluss und müssen schriftlich festgelegt werden. Die Fälligkeit der Leistung richtet sich ausschließlich nach dieser von den Vertragsparteien vereinbarten Festlegung.
(3) Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.
(4) Zahlungen erfolgen zu 50% im Voraus (im Falle des Verzichts auf einen ausformulierten Vertrag zu 100% im Voraus) per Überweisung. Der Restbetrag wird nach abgeschlossener Leistungserbringung in Rechnung gestellt und ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf das Konto von »textverstand« zu überweisen. Im Falle des Zahlungsverzugs ist »textverstand« berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 15% des noch offenen Rechnungsbetrags zu erheben.

§5 Mängel, Haftung und Schadenersatzansprüche, Abnahme der Leistung
(1) »textverstand« sichert zu, alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen. Für absolute Fehlerfreiheit kann »textverstand« jedoch keine Garantie übernehmen.
(2) Es wird keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden übernommen, die direkt oder indirekt durch Irrtümer in gelieferten Vorlagen verursacht wurden. Dies gilt sowohl dem Kunden als auch Dritten gegenüber.
(3) Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller »textverstand« übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Kunde »textverstand« von allen Entschädigungsansprüchen Dritter frei.
(4) Haftung und Schadenersatzforderungen, denen keine grobe Fahrlässigkeit seitens »textverstands« zugrunde liegt, sind auf jeden Fall auf den Auftragswert beschränkt. »textverstand« haftet nicht für Schäden, die durch leichte Fahrlässigkeit entstehen.
(5) Haftung und Schadensersatzforderungen aufgrund entgangenen Gewinns oder sonstigen mittelbaren Schadens sind auf jeden Fall ausgenommen.
(6) »textverstand« haftet nicht für Schäden, die durch Störung seiner Tätigkeit, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, etwaige andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von ihm nicht zu vertretende Hindernisse entstanden sind. Bei höherer Gewalt kann »textverstand« nicht für die Beschädigung oder den Verlust von Daten haftbar gemacht werden. In solchen Ausnahmefällen ist er berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Das gleiche gilt, wenn »textverstand« aus wichtigem Grunde seine Tätigkeit für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise einstellen oder einschränken muss. Schäden, die durch Viren entstehen, sind ebenfalls von der Haftung ausgeschlossen. Bei Lieferungen von Dateien per E-Mail oder Datenträger ist der Kunde für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte zuständig. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche können nicht anerkannt werden.
(7) »textverstand« übernimmt keine rechtliche Prüfung der Texte und haftet nicht für die rechtliche Zulässigkeit und die markenrechtliche, wettbewerbs- oder warenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der erbrachten Leistungen.
(8) Eventuell entstehende Verletzungen von Persönlichkeitsrechten gehen ebenfalls nicht in die Haftung ein. »textverstand« geht davon aus, dass die erbrachten Dienstleistungen nicht zu einem solchen Zweck genutzt werden bzw. untersagt eine solche Nutzung.
(9) Bei nachweisbaren Mängeln in den von »textverstand« bearbeiteten Texten hat der Kunde einen Anspruch auf eine kostenlose Korrektur. Grundlage der Korrektur ist die vertraglich vereinbarte Leistung. Wenn die Vertragspartner sich darauf einigen, kann alternativ auch der Preis gemindert werden.
(10) Kann bei der Überprüfung der Leistung durch »textverstand« ein offensichtlicher Mangel nicht festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten der Prüfung. Dies bezieht sich insbesondere auf fehlerhafte Auftragserteilung.
(11) Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Textbearbeitung bzw. Textproduktion Änderungen, so hat er eventuell anfallende Mehrkosten zu tragen. »textverstand« behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
(12) »textverstand« lässt die Entwürfe, Texte, Slogans und andere Textdienstleistungen vom Kunden auf sachliche und formale Richtigkeit überprüfen und genehmigen. Beanstandungen jedweder Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Textes/der Textdienstleistung geltend zu machen. Danach gilt die Leistung als mangelfrei abgenommen bzw. freigegeben.
(13) Für die vom Kunden abgenommenen bzw. freigegebenen Entwürfe, Texte, Slogans und anderen Textdienstleistung entfällt jede Haftung von »textverstand«. Mit der Freigabe bzw. Abnahme geht die Haftung für die sachliche und formale Richtigkeit der Texte und Textprodukte auf den Auftraggeber über.

§6 Urheberrecht und Nutzungsrecht
(1) Alle Entwürfe, Texte, Slogans und anderen Textdienstleistungen von »textverstand« unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Urheberrecht. Sie begründen kein Miturheberrecht. Alle kreativen Leistungen bleiben Eigentum von »textverstand«.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über. Der Kunde wird berechtigt, die Texte unter Ausschluss aller anderen Personen ohne Urhebervermerk zu nutzen.
(3) Dem Kunden werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Eine Übertragung der Rechte kann nur durch den Urheber erfolgen. Zur Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf es der schriftlichen Vereinbarung. Werden die Texte und Konzepte in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist »textverstand« berechtigt einen Aufschlag zu verlangen.
(4) Änderungen an den Texten dürfen nur durch »textverstand« vorgenommen werden oder bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
(5) Die Wiederverwendung von Teilen des ausgehändigten Textes behält sich »textverstand« vor.

§7 Vertraulichkeit und Datenschutz
(1) »textverstand« sichert absolute Vertraulichkeit zu. Dies bezieht sich sowohl auf zur Bearbeitung überlassene Texte, als auch auf sonstige Informationen und Daten des Kunden. Diese Vertraulichkeitsverpflichtung hat über den Zeitraum der Leistungserbringung hinaus uneingeschränkt Bestand.
(2) »textverstand« ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten seiner Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.

§8 Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort für die Leistung und Vergütung ist Nürnberg.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ist Nürnberg.
(3) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies betrifft auch Aufträge aus dem Ausland sowie Leistungen, die vom »textverstand« ins Ausland versandt oder im Ausland erbracht werden. Die Wirksamkeit des Internationalen Kaufrechts ist ausdrücklich ausgeschlossen.